TTE Kampfjet-Initiative wird durch Bundesrat abgelehnt
30.08.2009 RK
Der Schweizer Bundesrat hat am 26. August 2009 entschieden, dem Volk und den Ständen ein Abstimmungs- Nein zur Volksinitiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ zu unterbreiten.
Am 8. Juni 2009 reichte die Gruppe Schweiz ohne Armee mit 107.928 gültigen Unterschriften eine Volksinitiative „gegen neue Kampfflugzeuge“ ein. Die Initiative verlang einen zehnjährigen Beschaffungsstopp für neue Kampfflugzeuge. Diese Initiative richtet sich direkt gegen die Beschaffung eines neuen Tigerersatzes, der in den nächsten Jahren ansteht. Die Flugzeuge von Northrop wurden in den 1970er Jahren beschafft und erreichen langsam ihre strukturellen Alterslimite, hier drängt sich in den nächsten zehn Jahren eine Ersatzbeschaffung auf. Ob es nötig ist, ein neues Kampfflugzeug zu beschaffen oder nicht, steht offen. Die F/A-18C/D Hornet Jets wären ausreichend, um unseren Luftraum nachhaltig zu schützen, falls die Initiative die Volkshürde im nächsten Jahr schaffen würde. Es ist verständlich, dass sich der Bundesrat gegen die Initiative stellt, der Schweizer Souverän hat die Aufgabe, nur das Beste für unser Land zu wollen und genau hier liegt der Haken der Initiative, denn falls sich die Bedrohungslage stark verändern würde, dann könnte die Schweiz, falls die Initiative angenommen worden wäre, keine neuen Kampfflugzeuge beschaffen und dies könnte unsere Wehrfähigkeit schwächen. Die Gruppe Schweiz ohne Armee bedauert den Entscheid des Bundesrates und wirft ihm vor, dass er bei der Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen über kein Konzept und keine ganzheitliche Planung verfüge. Auch dies können wir teilweise nachvollziehen, denn für einen Betrag von 2,2 Milliarden Schweizer Franken kriegt man im heutigen Umfeld nicht viel Kampfflugzeug. Um nur ein Beispiel anzufügen, Boeing offerierte an Brasilien 36 F/A-18E/F Super Hornet Maschinen zu einem Systempreis von 7 Milliarden US Dollar, bei dem Super Hornet handelt es sich um ein bewährtes Flugzeug, das bereits in größeren Stückzahlen bei der US Navy fliegt und bei der Systempreisspanne im Vergleich zum Eurofighter Typhoon eher günstiger zu haben sein wird. Der Bundesrat will die Volksinitiative „Gegen neue Kampfflugzeuge“ möglichst rasch vor das Volk bringen, die Abstimmung kann im Herbst 2010 erwartet werden. Link: Tiger Teilersatz Link: Interview mit Rafale International Schweiz
