Rüstungschef Martin Sonderegger und Projektleiter Darko Savic haben am 19. September 2022 bei armasuisse in Bern den Beschaffungsvertrag mit der US-Regierung unterzeichnet. Damit ist die Beschaffung von 36 Kampfflugzeugen des Typs F-35A auch vertraglich beschlossen, nachdem das Parlament am 15. September den Verpflichtungskredit genehmigt hat. Die Flugzeuge werden ab 2027 bis 2030 ausgeliefert und werden die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen.

Der Beschaffungsvertrag über den Kauf der 36 F-35A beläuft sich auf 6,035 Milliarden Franken und liegt damit innerhalb des von der Schweizer Stimmbevölkerung zugestimmten maximalen Finanzvolumens. Unterzeichnet haben den Vertrag der Rüstungschef, Martin Sonderegger, sowie der Projektleiter für die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge, Darko Savic. Die amerikanischen Behörden hatten den Beschaffungsvertrag ihrerseits bereits im vergangenen Oktober unterzeichnet.

Die Beschaffungskosten des F-35A umfassen nebst den Flugzeugen auch einsatzspezifische Ausrüstung, Bewaffnung und Munition, Logistikpakete, Missionsplanungs- und Missionsauswertungssysteme, Ausbildungssysteme sowie die Initialausbildung. Darüber hinaus sind auch die Kosten für die Integration in die schweizerischen Führungs- und Informationssysteme (zum Beispiel auch Anpassungen an den vorhandenen Logistiksystemen), für Unterstützungsleistungen durch die Industrie, ein Risikobetrag, die Teuerung im Herstellerland USA sowie die Mehrwertsteuer auf Importen enthalten.

Die Preise sind verbindlich

Die Schweiz beschafft die Flugzeuge via «Foreign Military Sales» (FMS) von der US-Regierung zu denselben Konditionen, die sie für sich selbst zur Anwendung bringt. Die US-Regierung wiederum wickelt die Beschaffung über einen eigenen – für das VBS einsehbaren – Vertrag mit der Hersteller-Firma Lockheed Martin ab. In diesem sind die Preise und die Vertragskonditionen verbindlich festgelegt und werden auch mittels einer strengen Aufsicht eingefordert.

Zudem haben die Schweiz und die USA eine spezifische Klausel ausgehandelt und eine separate Erklärung unterschrieben, welche den Festpreischarakter festhalten.

Offsetvereinbarung parallel zum Beschaffungsvertrag abgeschlossen

Gleichzeitig mit dem Beschaffungsvertrag haben der Leiter des Programms Air2030, Peter Winter, und der Projektleiter für den F-35A, Darko Savic, die Offsetvereinbarung mit Lockheed Martin unterzeichnet. Diese bildet die Grundlage dafür, dass der US-Hersteller mit der Schweizer Industrie Geschäfte abschliessen kann, die die Beschaffungskosten der Schweiz kompensieren. Auf diesem Weg erhalten Schweizer Firmen Aufträge mit einem Volumen von rund 2,9 Milliarden Franken.

VBS