Ständerat sagt Ja zum Saab Gripen

Nach dem Nationalrat hat am 18. September 2013 auch der Ständerat grünes Licht für den Kauf von 22 Saab Gripen Kampfjets gegeben.

Die kleine Kammer beschloss mit 27 zu 17 Stimmen, die Ausgabenbremse von 3,126 Milliarden Schweizer Franken zu lösen und ebnet damit die Beschaffung des Kampfjets aus Schweden. Nach diesem Entscheid ist das Geschäft bereit für die Schlussabstimmung vor dem Volk, die nach einem erfolgten Referendum im Herbst 2014 zu erwarten ist. Der Saab Gripen schaffte das qualifizierte Mehr im Ständerat erst beim zweiten Anlauf, im Frühjahr sperrten sich noch ein paar bürgerliche Politiker gegen den Kauf, da sie dachten, es gäbe eventuell noch einen teureren Kampfjet. Nach dieser aussichtslosen und qualifizierenden Zwängerei haben sich nun auch die eher rechtsstehenden Politiker zusammengerauft und das Geschäft mit den Schweden nicht mehr torpediert. Im Sommer oder Herbst 2014 hat nun das Volk das letzte Wort, wir hoffen, dass unter dem Schweizer Stimmvolk eine Mehrheit für den Kauf des Saab Gripen zu finden ist.